LGBTIQ im Parlament – ein paar persönliche Worte.

Es muss klar sein, dass es Vertreter_innen für die hunderttausenden LGBTIQ-Personen in Österreich im SPÖ-Parlamentsklub geben MUSS!

Mit dem Ergebnis der Nationalratswahl kommt wohl nicht nur mein Abschied aus dem Nationalrat, sondern auch der Abschied des einzigen LGBTIQ Abgeordneten der SPÖ. Meine Arbeit als Sprecher für Gleichbehandlung, Diversität und besonders LGBTIQ-Themen im Klub der SPÖ war und ist mir ein besonderes Anliegen. Es war mir eine Ehre, als einzig offen schwuler LGBTIQ-Abgeordneter dem Nationalrat anzugehören. Leider sieht es so aus, als würde SPÖ-Klub in den kommenden Jahren keine Vertreterin und keinen Vertreter der SoHo Österreich mehr in seinen Reihen haben. Und das ist ein echter Verlust!
Ich bin stolz, auf das was wir seit 2017 im Parlament geschafft haben. In schwierigen Zeiten haben wir der Gleichstellung der LGBTIQ-Community gemeinsam eine Stimme gegeben. Vom Kampf um die Umsetzung der #EheFürALLE, über das Urteil zum Dritten Geschlechtseintrag und den Kampf gegen Homo- und Transphobie, bis zu unserer Arbeit für gute sexuelle Bildung, den Schutz von LGBTIQ-Flüchtlingen und zB das Frauenvolksbegehren … wir haben die Regenbogenfahne im Parlament hochgehalten! Besonders stolz bin ich auf das Verbot von Konversionstherapien und Homo-Heilern, das wir nach mehr als einem Jahr harter Verhandlungen noch im Juli einstimmig umsetzen konnten. Und ich möchte mich bei allen bedanken, die diesen Weg mit uns gegangen sind und gemeinsam, über alle Partei- und Organisationsgrenzen hinweg, mit uns gekämpft haben! Dabei ging es niemals „nur“ um die Community, sondern auch um unsere Freund_innen, Familien, Angehörige und im Großen um die Vielfalt in unserem Land. Dafür haben wir gekämpft!
Dieser Abschied als LGBTIQ-Vertreter im SPÖ-Klub tut mir besonders weh: Denn es gibt noch so viel zu tun! Vor den Neuwahlen waren wir mitten in den Vorbereitungen für viele Initiativen, die soziale Fragen und Vielfalt, LGBTIQ-Themen und Diversität im Großen und Ganzen zusammenbringen wollten. Ein modernes Partnerschaftsrecht, ein Schwerpunkt gegen homo- und transphobe Gewalt, die Selbstbestimmung von intergeschlechtlichen und Trans*-Personen, Vielfalt in Schule und Bildung, der voller Diskriminierungsschutz … so vieles wollten wir anpacken. Ich habe mich darauf gefreut, all das ab der Angelobung am 23. Oktober zusammen mit euch allen umzusetzen. Und ich werde mein bestes tun, um das auch außerhalb des Hohen Hauses gemeinsam mit dem großartigen Team der SoHo Österreich weiter zu versuchen.
Was ich mir wünsche, ist dass es eine Selbstverständlichkeit ist, dass die SPÖ die Breite unserer Bevölkerung widerspiegelt. Das bedeutet auch, dass es Vertreter_innen für die hunderttausenden LGBTIQ-Personen in Österreich in unserem Parlamentsklub geben MUSS! Dabei geht’s mir nicht um mich selbst: Ich mache gerne Platz und Raum für viele der tollen Kämpferinnen* und Kämpfer, die beispielsweise in der SoHo Österreich aktiv sind. Viele von ihnen wären eine Bereicherung für das Parlament und unsere ganze Politik. Aber es muss selbstverständlich sein, dass es solche Vertreter_innen braucht … und dass Sichtbarkeit nicht nur ein Lippenbekenntnis, sondern ein Versprechen der Sozialdemokratie ist! Dafür werde ich weiterkämpfen!